Sehenswürdigkeiten der Stadt Kaarst

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Dienstleistungen der Stadt Kaarst

Kontakt

Herr Langel

Telefon:
02131 987 - 230
Fax:
02131 9877 - 230
E-Mail:
langel@kaarst.de
30
Rathaus KaarstAm Neumarkt241564 Kaarst

Herr van Dyk

Telefon:
6428
Fax:
02131 9877 6428
E-Mail:
sascha.vandyk@kaarst.de
Rathaus KaarstAm Neumarkt241564 Kaarst

Rathaus Kaarst
Am Neumarkt 2
41564 Kaarst

Feuerwehrangelegenheiten

Öffnungszeiten

Rathaus Kaarst

Mo - Fr:
08.30 Uhr - 12.00 Uhr

Do
14.00 Uhr - 18.00 Uhr

Bürgerbüro Kaarst zusätzlich

Sa
08.30 Uhr - 12.00 Uhr

Bürgerbüro im Verwaltungsgebäude Büttgen

Di - Mi
14.00 Uhr - 16.00 Uhr


Hauptinhalt:

10/07/2017 01:45 AM 99000084111101

Sondernutzung im öffentlichen Straßenraum

Eine Sondernutzung liegt vor, wenn der Gebrauch der Straße über den Gemeingebrauch hinausgeht und diesen beeinträchtigt.

Gemeingebrauch ist die jedermann zustehende Befugnis, die Straßen im Rahmen der Widmung und der Verkehrsvorschriften zum Verkehr zu benutzen.

Sondernutzungen bedürfen der Erlaubnis durch die Ordnungsbehörde der Stadt Kaarst. Die Benutzung ist erst zulässig, wenn die Erlaubnis erteilt ist.

Voraussetzungen

Für folgende Arten der Sondernutzungen werden im Bereich der Stadt Kaarst  Genehmigungen erteilt, soweit es die Örtlichkeit zulässt:

  • Tische und Sitzgelegenheiten zu gewerblichen Zwecken
    (Außengastronomie)
  • Lagerung/Aufstellung von Bauzäunen, Baugeräten, Containern, Freileitungen, Baugerüste etc.
  • Warenauslagen
    (Obst, Gemüse, Blumen, Zeitschriften, Bücher, Kleiderständer usw.)
  • Plakatierung und Werbetafeln
    (Werbeaufsteller)
  • Informationsstände von politischen Verbänden oder gemeinnützigen Vereinen
  • Werbung
    (Promotionstände, Produktproben usw.)
  • Straßenhandel
    (Speiseeis, Obst, Gemüse, Blumen) in ambulanter Form, d.h. beweglich ohne Einnahme eines festen Standplatzes
  • Drehgenehmigungen
  • Ostermärkte, Weihnachtsmärkte und ähnliche Veranstaltungen

Weitere Informationen entnehmen sie bitte der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

-Sondernutzungssatzung-.

Erforderliche Unterlagen

Es ist ein schriftlicher Antrag zu stellen. Die Stadt ist berechtigt, einen schriftlichen Antrag mit Erläuterungen, Zeichnungen,ggfls. Verkehrszeichenplänen, textlicher Beschreibung oder in sonst geeigneter Weise zu verlangen.

Wie können Sie die Dienstleistung in Anspruch nehmen?

Sie können uns entweder persönlich besuchen oder eine andere Person beauftragen.

Die Beauftragung einer anderen Person ist mittels Vollmacht möglich.

Formulare

Die Beantragung kann nicht telefonisch erfolgen.

Bearbeitungszeitraum

Bei Veranstaltungen mit Auswirkungen auf den Straßenverkehr ist eine rechtzeitige Antragstellung - mindestens 4 Wochen Vorlauf - zwingend erforderlich.

Was ist zu bezahlen?

Die Höhe der Sondernutzungsgebühren richtet sich dabei nach der vom Rat der Stadt Kaarst beschlossenen Satzung, zuzüglich einer Verwaltungsgebühr für die Erteilung der Erlaubnis.

Die Gebühr wird per Rechnung/Erlaubnis- bzw. Gebührenbescheid bezahlt.

Befreiungen

Ja

Die Möglichkeit einer Befreiung entnehmen Sie bitte der Sondernutzungssatzung der Stadt Kaarst.

Ermäßigungen

Ja

Die Möglichkeit einer Ermäßigung entnehmen Sie bitte der Sondernutzungssatzung der Stadt Kaarst.


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